Aufhebung Industriezölle

Die Aufhebung der Industriezölle (BBl 2021 2330) tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Dies hat der Bundesrat in seiner Sitzung vom 2. Februar 2022 entschieden, nachdem die notwendige Änderung des Zolltarifgesetzes am 1. Oktober 2021 durch das Parlament verabschiedet worden war.

Zusammengefasst entstehen für Unternehmen folgende Erleichterungen:

  • Vereinfachungen bei der Tarifeinreihung
  • Reduktion der möglichen Präferenzveranlagungen
  • Reduktion provisorische Veranlagungen
  • Erleichterte Archivierung von Ursprungsnachweisen
  • Wegfall von Verwendungsverpflichtungen für Zollerleichterungen nach Verwendungszweck sowie für Zivilluftfahrzeuge
  • Kleineres Risiko bei der Verzollung da keine Zollabgaben auf dem Spiel stehen

Es ist zu beachten, dass es keine Veränderungen an den Verzollungsprozessen geben wird:

  • Die Pflicht zur Zollanmeldung und Einreichung der Dokumente (z.B. Rechnung, Bewilligung), einschliesslich die korrekte Deklaration der Zolltarifnummern der einzuführenden Waren, bleibt weiterhin bestehen.
  • Die Nomenklatur des Zolltarifs, ist nach wie vor massgebend für die Aussenhandelsstatistik, die Ursprungsregeln (Export), die Erhebung von Zusatzabgaben (z.B. VOC, Minöst, Automobilsteuer, Mehrwertsteuer, CITES), und den Vollzug von zahlreichen nichtzollrechtlichen Erlassen (Bewilligungspflichten, Pflanzengesundheit, z.B.).

Allerdings kommt es zu Vereinfachungen und Erleichterungen mit der Einführung des neuen Warenverkehrssystems «Passar» im Rahmen des Transformationsprogramms DaziT sowie dem neuen Zollrecht (BAZG-VG).

Im August 2023 fand eine Informationsveranstaltung des Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) und des Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), welche anlässlich der bevorstehenden Abschaffung der Einfuhrzölle auf Industrieprodukte durchgeführt wurde, statt. Die Präsentation der Informationsveranstaltung kann hier heruntergeladen werden: Informationsveranstaltung Aufhebung Industriezölle 17.08.2023 (PDF, 722 kB, 16.08.2023)

Zudem finden Sie auf der Webseite des SECO auch viele Antworten rund um den Abbau des Industriezoll.

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